Der neue JMStV ist so kompliziert und verwirrend, dass auch wir Juristen uns in vielen Punkten nicht einigen können, was der Gesetzgeber eigentlich regeln wollte. Und erst die Zukunft wird zeigen, ob das Gesetz uns belastet, als undurchführbar verworfen oder einfach (und wie bisher) ignoriert wird.
Da sich jedoch alle Onlineanbieter zumindest derzeit mit dem Gesetz auseinandersetzen müssen, habe ich gemeinsam mit Simon Möller von Telemedicus einen Flow-Chart erstellt. Damit kann jeder „einfach“ prüfen, ob und wie er das neue JMStV anwenden soll.
Ihr seid gerne eingeladen die Grafiken oder die PDF zu kopieren, um sie bei Euch einzubinden (Sie stehen unter einer Creative Commons Lizenz) oder sie zu verlinken.
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Download PNG-Grafik: Anleitung JMStV ([download id=“2″ format=“1″ autop=“false“], [download id=“3″ format=“1″ autop=“false“], [download id=“4″ format=“1″ autop=“false“])
*Update 09.12.2010*
Wir haben die Grafik im Hinblick auf den Jugendschutzbeauftragten korrigiert, da dieser unabhängig von der Altersstufe notwendig ist, sobald ein Inhalt entwicklungsbeeinträchtigend ist.
*Update 16.12.2010*
Die Novelle des JMStV ist zur Überraschung aller gescheitert. Hierdurch werden die Pflichten des JMStV jedoch nicht gegenstandslos. Vielmehr bleibt der alte JMStV bestehen, der weiterhin reformiert werden muss. Wer also jugendbeeinträchtigende Inhalte anbietet, muss weiterhin durch technische oder sonstige Zugangsschranken beziehungsweise Sendezeiten verhindern, dass Kinder und Jugendliche diese Inhalte nicht wahrnehmen. Geschäftliche Anbieter müssen zudem einen Jugendschutzbeauftragten bestellen.
Der untere Flow-Chart ist damit nicht mehr gültig und ich hoffe er hat einen kleinen Teil zur Verdeutlichung der Nachteile der geplanten Novellierung und damit letztendlich zum Scheitern des Gesetzes beigetragen.
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Vielen Dank für den Flow Chart. Werde diesen in einem Artikel verwenden und darüber berichten.
[…] der JMStV für Webseiten-Betreiber bedeutet haben Simon Möller und Thomas Schwenke in einer Flowchart […]
[…] Und hier eine wunderbare Grafik die ziemlich deutlich zeigt wer was genau tun muss. Klick […]
[…] Neuerungen ab dem 1.1.2011 ja ganz einfach. Aber zumindest ein bisschen einfacher macht es einem der Flow-Chart JMStV von Thomas Schwenke und Simon Möller […]
[…] Flow-Chart zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) […]
[…] Flow-Chart zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (SCHWENKE & DRAMBURG) – "Einfach" prüfen, ob die eigene Website gemäß des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV), der noch nicht endgültig beschlossen wurde (und noch durch ein negatives Votum des nordrhein-westfälischen Landtages verhindert werden kann). […]
[…] hier gibt es ein Flow-Chart, mit dem man überprüfen kann, welche Maßnahmen man ergreifen muss. So der JMStV tatsächlich in […]
[…] zur Selbsthilfe haben RA Thomas Schwenke (Schwenke und Dramburg) und Simon Möller (Telemedicus) einen praktischen Flowchart gebastelt, der für die Abschätzung von Gefahren und Möglichkeiten recht nützlich ist (Über den Punkt der […]
Wie sieht es denn da mit Vereinen aus?
Wo ist die Grenze mit geschäftsmäßig, wenn z.B. Sportkurse angeboten werden? Sind Bilder mit Erwachsenen, die Alkohol konsumieren (z.B. Bilder vom Sommerfest in der Galerie) schon gefährdend und zur Einschränkung ab 6 anzusehen?
Also wenn bild.de ein reines Nachrichtenangebot ist, dann bin ich das auch und muss mir keine Sorgen machen.
heh 🙂
Einen Jugendschutzbeauftragten müssen alle (geschäftsmäßige) Anbieter benennen, wenn die Angebote entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte enthalten. Aus der Neufassung von § 5 Abs. 1 ergibt sich, dass schon Inhalte „ab 6“ entwicklungsbeeinträchtigtend sind (nämlich für Kinder unter 6).
Außerdem sind auch reine Nachrichtenangebote vom der Benennung eines JuSch-Beauftragten nicht ausgenommen.
Da der fehlende JuSch-Beauftragte ein beliebtes Abmahnziel sein wird, ist das ein grober Fehler im Flowchart.
[…] ich das Foto dieser Schneezeichung hier einbaue, ist mein Blog dann für Kinder von 0-6 oder von 0-11 Jahren entwicklungsbeeinträchtigend? Ich muss das nämlich bald wissen, wegen dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag, damit in meinem Blog […]
[…] Flow-Chart zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) Via: Spreerecht […]
[…] die Materie ist komplex und bei spreerecht.de (zwei Rechtsanwälte) gibt es diese anschauliche Visualisierung – Dankeschön!Was lernen wir daraus? Irgendwas zwischen “Nix” und […]
Hmmm Thank you for great words. I never seen better blog.
Besten Dank für diese Übersicht und ein wenig weniger Panik! Werde im heutigen Artikel natürlich auch verlinken 🙂
[…] Flow-Chart zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) […]
[…] der JMStV für Webseiten-Betreiber bedeutet haben Simon Möller und Thomas Schwenke in einer Flowchart […]
[…] Regeln in Anspruch nehmen dürfen wie viele sogenannte Nachrichtenmagazine. Und dann schmelzen die Konsequenzen des JMStV […]
[…] http://spreerecht.de/jugendschutz/2010-12/flow-chart-zum-neuen-jugendmedienschutz-staatsvertrag-jmst… http://t3n.de/news/jmstv-flow-chart-ubersicht-288703/ http://t3n.de/news/neuer-jmstv-286977/ […]
[…] (3) http://spreerecht.de/jugendschutz/2010-12/flow-chart-zum-neuen-jugendmedienschutz-staatsvertrag-jmst… […]
[…] (2) http://www.achim-mueller.org/images/jmstv_piraten.pdf (3) http://spreerecht.de/jugendschutz/2010-12/flow-chart-zum-neuen-jugendmedienschutz-staatsvertrag-jmst… (4) http://gmkblog.de/?p=393 AK-Zensur […]
[…] (2) http://www.achim-mueller.org/images/jmstv_piraten.pdf (3) http://spreerecht.de/jugendschutz/2010-12/flow-chart-zum-neuen-jugendmedienschutz-staatsvertrag-jmst… (4) […]
[…] der Rechtsanwaltskanzlei Schwenke & Damburg in Kooperation mit Simon Möller von Telemedicus: ein Flowchart über die Anwendung des JMStV für Webseitenbetreiber (Anm.: Man sollte es zur Pflicht machen, Gesetze und Verordnungen derart […]
Wollte mich über dieses Thema informieren, aber einen rein inhaltlichen teyt zu lesen und nachzuvollziehen ist immer etwas mühsam, deswegen danke für die Übersicht 🙂