Und täglich grüßt… oh, das hatte ich schon beim letzten Mal zum Thema Impressum geschrieben. Das Thema diesmal ist ohnehin weniger zum Lachen. Vielleicht erinnern Sie sich noch an die Abmahnungswelle der Binary Systems GmbH (nun Revolutive Systems GmbH) wegen Fehlern bei Impressen auf Facebookseiten? Nunmehr geht die Angelegenheit in die nächste Runde.
Einige die es getroffen hat, gaben damals eine Unterlassungserklärung ab. In dieser haben sie sich verpflichtet, künftig ein ordnungsgemäßes Impressum bereit zu halten oder sonst eine empfindliche Vertragsstrafe zu bezahlen. Viele haben wohl die vorgefertigte Version verwendet und sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 3.000 € verpflichtet. Dieser Betrag wird nun von ihnen verlangt, weil das Impressum derjenigen nicht innerhalb der mobilen Facebook-App zu sehen ist.
Warum ich denke, dass die Forderung zu Unrecht erfolgt und warum es sich lohnt bei einer Abmahnung zumindest unverbindlich prüfen zu lassen ob sich rechtliche Unterstützung lohnt, können Sie in meinem Beitrag „Schock für Betreiber von Facebookseiten – 3.000 € Strafe wegen Impressumsfehlern auf mobilen Apps?“ bei Allfacebook nachlesen.
Ebenfalls empfehle ich die Beiträge von Rechtsanwaltskollegen Plutte und Weiß).
Und weil Facebook trotz des rigiden deutschen Rechts immer noch keine Impressumsrubrik anbietet, glaube ich dass das Murmeltier bald wieder grüßen wird.
Themenseite Impressumspflicht: Ich empfehle ich Ihnen unsere Themenseite zur Impressumspflicht. Wie Ihr Impressum auf mobilen Facebooks-Apps eingerichtet werden kann, habe ich hier erklärt „Mit 5 Schritten zum sicheren Facebook-Impressum – Update nach Designänderungen„
[callto:abmahnung]
Vielen lieben Dank für diese Ausführungen. Diese Strafen stehen eigentlich in keinem Verhältnis zum Schaden, den man ggf. anrichtet. Somit bleibt eigentlich nur die Erkenntnis, dass man auf solche Plugins und auf Facebook verzichten sollte. Schade eigentlich.