abgelehnt Archive - Kanzlei Dr. Thomas Schwenke

Urteil zum Like-Button bestätigt – Wettbewerber können nicht abmahnen

thomas.schwenkefacebook, social-media5. Mai 2011abgelehnt, Abmahnung, berlin, button, Datenschutz, datenschutzerklärung, einstweilige verfügung, entscheidung, erläuterung, facebook, gefällt mir, gericht, gesetz gegen den unlauteren wettbewerb, hinweise, kammergericht, konkurrent, landgericht, lg berlin, like, likebutton, mitbewerber, muster, schaltfläche, uwg

Wir haben hier vor einem Monat über die erste Entscheidung zum „Like-Button“, bzw. „Gefällt-mir-Button“ des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11) berichtet. In diesem Fall ging es um die Abmahnung eines Wettbewerbers wegen der Verwendung des Like-Buttons ohne eine Datenschutzerklärung. Das Landgericht lehnte den Antrag ab und sagte, dass die maßgebliche Datenschutzvorschrift nach […]

Erste Gerichtsentscheidung: Like-Button ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig, ABER…

thomas.schwenkefacebook, social-media23. März 2011abgelehnt, Abmahnung, berlin, button, Datenschutz, datenschutzerklärung, einstweilige verfügung, entscheidung, erläuterung, facebook, gefällt mir, gericht, gesetz gegen den unlauteren wettbewerb, hinweise, konkurrent, landgericht, lg berlin, like, likebutton, mitbewerber, muster, schaltfläche, uwg

Kollege Solmecke berichtet, dass das Landgericht Berlin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Nutzung des Like-Buttons ohne Aufklärung der Seitenbesucher in einer Datenschutzerklärung abgelehnt hat (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11). Mit einem solchen Ergebnis war meines Erachtens zu rechnen. Wie ich im Beitrag „Erste Abmahnung wegen Facebooks Like-Button (und wie […]