Kollege Dramburg berichtete bereits heute Morgen, von der Entscheidung des Gerichts Aschaffenburg, dass Facebook-Seiten ein Impressum benötigen, der „Info“-Reiter dafür jedoch nicht ausreichend ist („Landgericht Aschaffenburg bestätigt: Auch bei Facebook besteht Impressums-Pflicht„). Anlässlich dieser Entscheidung hat mich die Autorin des Facebook-Buchs, Annette Schwindt von Schwindt-PR nicht nur gefragt wie man die Vorgaben des Gerichts umsetzen […]
Urteil zum Like-Button bestätigt – Wettbewerber können nicht abmahnen
Wir haben hier vor einem Monat über die erste Entscheidung zum „Like-Button“, bzw. „Gefällt-mir-Button“ des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11) berichtet. In diesem Fall ging es um die Abmahnung eines Wettbewerbers wegen der Verwendung des Like-Buttons ohne eine Datenschutzerklärung. Das Landgericht lehnte den Antrag ab und sagte, dass die maßgebliche Datenschutzvorschrift nach […]
Erste Gerichtsentscheidung: Like-Button ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig, ABER…
Kollege Solmecke berichtet, dass das Landgericht Berlin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Nutzung des Like-Buttons ohne Aufklärung der Seitenbesucher in einer Datenschutzerklärung abgelehnt hat (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11). Mit einem solchen Ergebnis war meines Erachtens zu rechnen. Wie ich im Beitrag „Erste Abmahnung wegen Facebooks Like-Button (und wie […]