Benachrichtigung bei neuen Kommentaren – Abmahnung und ein bisschen Schuldgefühl

Es geht in diesem Beitrag um die Benachrichtigungsfunktion bei Blogkommentaren. Gibt man welche ab, kann man anklicken, dass man über Nachfolgekommentare anderer Leser informiert werden möchte. Diese Funktion wird bewerkstelligt durch das „Subscribe to Comments“- Plugin, welches an sich super ist, weil es Diskussionen in Blogs ermöglicht.

Vor ca. 1,5 Jahren bin ich diesem Plugin begegnet und habe gesehen, dass es mit dem deutschen Recht nicht vereinbar ist (Dazu gleich mehr). Die Frage war dann, ob ich darüber berichten soll oder nicht. Ich habe mich dafür entschieden nicht darüber zu berichten und statt dessen Abhilfe zu suchen (und dann zu berichten). Ich wollte einfach keine schlafenden Hunde wecken und eine Steilvorlage für Abmahnanwälte bieten. Dabei ist diese Rechtslücke eigentlich klar ersichtlich und aus Gesprächen mit anderen Kollegen weiß ich, dass sie ähnlich dachten.

Meine Anfragen beim Entwickler stießen auf taube Ohren, obwohl ich ihm die deutsche Rechtslage mitgeteilt habe. Darauf hin habe ich ein Änderungskonzept geschrieben und versucht szenebekannte WordPress-Kenner dafür zu gewinnen, eine Lösung einzubauen. Leider auch ohne Erfolg (Keine Schuldzuweisung, man kann nicht für alles Zeit haben). Auch meine Bitte über A-Blogger vielleicht das Renommee in die Waagschale zu werfen, um den Entwickler zur Änderung zu bewegen haben nicht gefruchtet. Letztendlich habe ich es halb aufgegeben und hatte die letzten Monate auch nicht die Zeit es zu verfolgen.

Und nun lese ich, dass es Jan Tißler vom Upload-Magazin erwischt hat und fühle mich bisschen mitverantwortlich. Vielleicht hätte ich es doch rausposaunen sollen. Vielleicht hätte ich damit mehr erreicht. Ich weiß es nicht. Ich denke jedoch beim nächsten Mal werde ich diesen Weg gehen.

Warum ist das Plugin nun rechtswidrig?

In Deutschland herrscht ein strenges Double Opt-In-Prinzip bei Zusendung von Emails. Was das heißt, sagt die Übersicht:

• Opt-Out:
  Ich schicke jemandem ungefragt Emails mit der Möglichkeit sich abzumelden.
• Opt-In:
  Ich schicke Emails, nachdem ich darum gebeten worden bin. Z.B. wie bei dem Kommentarplugin, wenn der Leser das Häckchen bei „Ich will über Nachfolgekommentare benachrichtigt werden“ setzt.
• Double Opt-In:
  Ich verschicke Emails nachdem mich jemand darum gebeten hat und ich mich rückversichert habe, dass wirklich der Inhaber der Emailadresse um die Zusendung von EMails gebeten hat.

Jetzt kann man sich fragen, warum Double Opt-In, warum so kompliziert?

Weil ich nur so nachweisen kann, dass kein anderer die Emailadresse eingegeben hat. Und vor Gericht muss ich den Nachweis führen. Das heißt wenn jemand Böses seine Emailadresse eingibt, Kommentarbenachrichtigungen bekommt und dann behauptet jemand hätte seine Emailadresse missbraucht habe ich nur 2 Möglichkeiten:

1. Ich weise nach, dass er selbst die Adresse eingegeben hat (Mit Double Opt-In geht das)
2. Ich finde denjenigen, der die Adresse missbraucht hat und er haftet dafür (sehr unwahrscheinlich)

Und weil das Kommentarplugin nur ein einfaches Opt-In und kein Double Opt-In eingebaut hat, kann ich diesen Nachweis nicht führen. Das heißt genau genommen ist es nicht rechtswidrig. Ich kann bloß nicht beweisen, dass der Benachrichtigungsempfänger seine Email selbst eingetragen hat und hafte solange selbst.

Ist die Anfrageemail nicht rechtswidrig?

Es gibt tatsächlich Gerichtsentscheidungen die behaupteten, auch die Anfragemail ist eine Belästigung. Das halte ich für sehr realitätsfern und für Auswüchse sachfremder Richter.

Dennoch empfehle ich keine Werbung in die Benachrichtigung zu stecken. Denn so wird in Augen des Richters aus einer rechtlich notwendigen Anfrage schnell eine Spam-Email.

Zudem sollte zumindest ein gewerbliches System die Möglichkeit haben Emailadressen dauerhaft zu bannen und der Anfrageemail einen Link beilegen diese Funktion wahrnehmen zu können. Denn wer an eine Person innerhalb kurzer Zeit mehrere Anfrageemails verschickt, der läuft auch Gefahr einer Abmahnung wegen Spammens.

Wer es ganz sicher mag, der sperrt die Emailadresse mit der ersten Anfrage und legt dem User einen Link bei, sie auf Wunsch wieder zu entsperren.

Haften nur Gewerbetreibende oder auch Privatblogs?

Gewerbetreibende haften für Spam-Emails nach dem Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG).

Privatpersonen haften auch. Zum einem sollte man beachten, dass schon ein Werbebanner als gewerbliche Betätigung gedeutet werden kann. Zum anderen kann man sowieso reine Privatblogs auch ohne Werbebanner abmahnen (Auf Grundlage der §§ 1004, 823 BGB). Zwar wird in diesen Fällen die Schwelle etwas höher gesetzt (Eine Benachrichtigung wird wohl nicht reichen), aber wer einem Böses will, der kommt auch über diese Schwelle hinaus.

Wie kann ich mich schützen?

1. Immer darauf achten Emails mit Double Opt-In zu verschicken.
2. Keine Werbung in der Anfrageemail unterbringen
3. Wer auf Nummer sicher gehen will, der bringt in der Anfrageemail einen Link, unter mit dem auch alle weiteren Anfrage-Emails vom Benutzer unterbunden werden können (Opt-out-Bann-system).
4. Wer noch sicherer sein will, der schreibt in die Anfrageemail, dass der Empfänger außer dieser Email nie wieder eine Email erhalten wird, es sei denn er klickt den beigelegten Link (automatisches Bann-System).
5. Wer die Möglichkeit abgemahnt zu werden zu 99% ausschließen will, der verschickt gar keine Emails und wirft seinen Computer aus dem Fenster. Ein Restrisiko bleibt trotzdem.

Abhilfe für Kommentarabos

CommentMailer-Plugin

Cindy berichtet von ihren Erfahrungen mit dem CommentMailer-Plugin.  Wie es ausseiht hat, das Plugin zwar ein Double Opt-In, aber schickt bei jedem Beitrag eine Anfrageemail. Das wiederum ist rechtlich nicht notwendig und kann sogar negativ wirken. Es reicht eine Anfrageemail, mit der man sich für alle Kommentare freischalten lassen sollte. Wer mehrere Anfrageemails bekommt, ohne es abschalten zu können (s. Punkt 3 oben), der läuft ebenfalls die Gefahr einer Abmahnung. Ich werde es daher erstmal nicht einsetzen. Hoffen wir da auf ein baldiges Update.

Infogurke’s Patch

Bei Infogurke gibt es einen Patch für das alte Subscribe to Comments-Plugin. Damit wird nur eine Anfrage geschickt und das Plugin schaut nach, ob die Email schon in den letzten 3 Monatenbestätigt worden ist. Ich habe es selbst getestet und es ist bisher die beste und sicherste Lösung.

Im WordPress Adminbereich könnt Ihr unter „Einstellungen / Subscribe to Comments“ den Text für die Bestätigungsemail eingeben. Ich schlage folgenden Text vor:

Hallo!

Bevor Du über weitere Kommentare informiert wirst, musst Du Deine E-Mail-Adresse für die Benachrichtigungsfunktion freischalten. Das ist einmalig und gilt auch für alle künftigen Kommentare.
Klicke dazu einfach auf den nachfolgenden Link:

[link]

Damit wird verhindert, dass jemand Deine E-Mail-Adresse ohne Dein Einverständnis verwendet.

Solltest Du diese E-Mail nicht angefordert haben, setze Dich bitte mit mir in Verbindung: thomas@xyz.xy

Um Dein Kommentar-Abonnement ändern, löschen bzw. deine Adresse komplett für diesen Dienst sperren zu können, klicke nach der Bestätigung Deines Abonnements entweder auf den nachfolgenden Link:

[manager_link]

Oder nutze den Link “Verwalte Deine Abonnements”, den Du bei den abonnierten Beiträgen unter dem Kommentareingabefeld findest.

Vielen Dank für Deinen Beitrag und bis bald,
Thomas

Weiterführende Links

• Jan Tißlers Bericht von der Abmahnung
• Diskussion bei Basic-Thinking, ob nicht RSS besser zur Benachrichtigung wäre
• CommentMailer-Plugin
• Cindys Erfahrungen mit CommenMailer-Plugin
• Peruns weblog, der das CommenMailer-Plugin bald testen will
• Das rechtswidrige Subscribe to Comments Plugin (nicht ohne Patch unten nutzen!!!)
• Infogurke’s Patch für das Subscribe to Comments-Plugin