Copyrightverletzer werden in Neuseeland (vorerst) nun doch nicht vom Internet getrennt

Vor knapp 2 Monaten habe ich beschrieben wie die Neuseeländer gegen ein Gesetz kämpften, das Personen, welche online wiederholt gegen Urheberrechte verstoßen haben, vom Netz nehmen wollte.

Die von der Creative Freedom Foundation auf Seiten der Künstler und User angeführte Bewegung hat mit Off– und Onlineprotesten heftig gegen das Gesetz gekämpft und der Regierung die Meinung der Bevölkerung unmissverständlich klar gemacht.

Auf Seiten der Industrie haben sich die Internetprovider geweigert ein System einzuführen, bei dem Sie das Internet lediglich aufgrund von Behauptungen der Copyrightinhaber abschalten sollten. Sie bestanden darauf, dass die User einer solchen Behauptung widersprechen dürfen. Und dann hätte der Copyrightinhaber vor Gericht ziehen müssen, um seine Behauptung zu beweisen. Klar, dass der Copyrightindustrie dieses [zynismus] unpraktisch rechtsstaatliche [/zynismus] System missfiel, und sie sich nicht mit den Providern auf eine Linie einigen konnten.

Die Regierung hat zuerst das Gesetz unmittelbar vorm Inkrafttreten um einen Monat verschoben, damit die Provider und die Copyrightinhaber sich einigen. Nachdem die Fronten sich kein bisschen verschoben haben, zog der Premierminister Key das Gesetz komplett zurück.

Ganz vorm Tisch ist die Sache jedoch nicht. Das Gesetz soll lediglich umgeschrieben werden. Nun ist jeder gespannt wie. Zumindest sollen die Wünsche der Nutzer und der Provider lt Wirtschaftsminister Power im neuen Gesetz berücksichtigt werden:

„I am confident that amendments to section 92A, which builds on the work of ISPs [Internet Service Provider] and rights-holders to date, will lead to a more workable piece of legislation,“ Mr Power said.

Ich muss sagen, alle Achtung, was die Neuseeländer hier geleistet haben. Ein gutes Beispiel wie Basisdemokratie funktionieren kann. Allerdings ist anzumerken, dass die Provider in dem Gesetz für sich wirtschaftliche Nachteile sahen. Ich bin mir nicht sicher, dass diese Geschichte das gleiche Ende gehabt hätte, wenn sie Vorteile gehabt hätte. Auf der anderen Seite liegt der wirtschaftliche Erfolg eines Providers in der Hand seiner Kunden, die hier klar Position bezogen haben. Good on ya Kiwis!