Die Schwierigkeiten der Impressumspflicht bei Facebook nachzukommen, haben bereits viele Abmahner „bereichert“. Hoffentlich wird die Entscheidung des OLG Düsseldorf nicht dieselben Folgen haben.
Gericht bestätigt Massenabmahnungen wegen Impressumsfehlern auf Facebookseiten
Das Landgericht Regensburg hat eine Entscheidung getroffen, die viele Betreiber von Facebookseiten nicht gerade glücklich machen wird. Ganz im Gegenteil, es steigert ihre Gefahr abgemahnt zu werden.
Urteil zum Like-Button bestätigt – Wettbewerber können nicht abmahnen
Wir haben hier vor einem Monat über die erste Entscheidung zum „Like-Button“, bzw. „Gefällt-mir-Button“ des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11) berichtet. In diesem Fall ging es um die Abmahnung eines Wettbewerbers wegen der Verwendung des Like-Buttons ohne eine Datenschutzerklärung. Das Landgericht lehnte den Antrag ab und sagte, dass die maßgebliche Datenschutzvorschrift nach […]
In AGB Gesetz zitiert – Abmahnung kassiert
Dass die Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine tückige Angelegenheit ist, sollte jedem bekannt sein. Trotzdem mag es überraschen, dass sogar die Wiedergabe von Gesetzestexten rechtswidrig sein und eine Abmahnung nach sich ziehen kann.
Erste Gerichtsentscheidung: Like-Button ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig, ABER…
Kollege Solmecke berichtet, dass das Landgericht Berlin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Nutzung des Like-Buttons ohne Aufklärung der Seitenbesucher in einer Datenschutzerklärung abgelehnt hat (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11). Mit einem solchen Ergebnis war meines Erachtens zu rechnen. Wie ich im Beitrag „Erste Abmahnung wegen Facebooks Like-Button (und wie […]