Das Datum klingt zynisch, ist aber für alle Onlineshops unbedingt zu beachten. Ab dem 13.06.2014 müssen Sie die Änderungen des Verbraucherrechts umgesetzt haben.
Interview mit Billomat zum Wandel von AGB vom Kleingedruckten zum Vertrauensmittel
Es wird Zeit, AGB nicht nur als Kleingedrucktes, sondern als ein wirksames Mittel zur Schaffung von Vertrauen zwischen Anbietern und Kunden zu betrachten.
Neues Urteil und Abmahnungen – Kopieren fremder AGB kann teuer werden
Die Übernahme fremder AGB ist nicht nur rechtlich unsicher, sondern kann in einer kostenpflichtigen Abmahnung enden. So entschied zuletzt das AG Köln.
Couchsurfing.org verschreckt Nutzer mit neuen AGB
Für die „Legal Tribune Online“ habe ich in dem Artikel „Nicht nur Facebook und Google sind die Bösen“ die neuen Nutzungsbedingungen des größten Gastfreundschaftsnetzwerks Couchsurfing.org geprüft. Im Hinblick auf die Nutzerrechte können sie als „Freifahrtsschein“ bezeichnet werden. Die zentrale Klausel lautet: If you post Member Content to our Services, you hereby grant us a perpetual, worldwide, […]
Kann man wegen fehlender AGB abgemahnt werden?
Unser Mandant hat eine Abmahnung erhalten und soll sich mitunter verpflichten AGB bereit zu stellen. Sein Problem: Er hat gar keine AGB und fragt sich nun, ob es Pflicht ist, Allgemeine Geschäftsbedingungen zu haben. Die Antwort auf diese Frage lautet zwar „nein“, doch sollte weiter gelesen werden, da es Informationspflichten gibt, die oft mit AGB […]
Darf Twitpic die Bilder seiner Nutzer verkaufen?
Laut Spiegel Online hat sich der Dienst Twitpic entschlossen Bilder (prominenter) Nutzer an eine Fotoagentur zu verkaufen. Bei diesem beliebten Dienst, lassen sich Bilder einfach hochladen und werden anschließend automatisch getwittert. Das Recht zur Weitergabe habe sich Twitpic in den AGB vorbehalten: … by submitting Content to Twitpic, you hereby grant Twitpic a worldwide, non-exclusive, royalty-free, sublicenseable […]
Verträge per SMS & Twitter trotz Schriftformklausel ändern
Ein aktuelles Urteil erinnert an eine Vertragsklausel, die genauso trügerisch wie beliebt ist. Es handelt sich um die beliebte „Doppelte Schriftformklausel“: Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Ich erlebe es regelmäßig, dass viele sich tatsächlich auf diese Klausel verlassen. Dabei ist diese Klausel in den […]
In AGB Gesetz zitiert – Abmahnung kassiert
Dass die Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine tückige Angelegenheit ist, sollte jedem bekannt sein. Trotzdem mag es überraschen, dass sogar die Wiedergabe von Gesetzestexten rechtswidrig sein und eine Abmahnung nach sich ziehen kann.