Umfassende AGB-Anleitung für Verbraucher und Unternehmer. Rechtliche Grundsätze, Irrtümer, Mythen und Tipps zur Vermeidung von Abmahnungen.
Datenschutz & Battlefield 3 – Analyse der Nutzungsbedingungen von Origin für die Gamestar
Gamestar, das Magazin für Computerspiele hat mich darum gebeten, mir die Lizenzbedingungen von „Origin„, der neuen Downloadplattform des Branchenriesen Electronic Arts anzuschauen: „SPECIAL zu Battlefield 3: ANALYSE ZUR EULA VON EA ORIGIN – Der Teufel im Vertragsdetail“ Was ich da fand war erschreckend und lässt die datenschutzrechtliche Debatte rund um Facebook etwas heuchlerisch erscheinen. Während […]
Kann man wegen fehlender AGB abgemahnt werden?
Unser Mandant hat eine Abmahnung erhalten und soll sich mitunter verpflichten AGB bereit zu stellen. Sein Problem: Er hat gar keine AGB und fragt sich nun, ob es Pflicht ist, Allgemeine Geschäftsbedingungen zu haben. Die Antwort auf diese Frage lautet zwar „nein“, doch sollte weiter gelesen werden, da es Informationspflichten gibt, die oft mit AGB […]
Verträge per SMS & Twitter trotz Schriftformklausel ändern
Ein aktuelles Urteil erinnert an eine Vertragsklausel, die genauso trügerisch wie beliebt ist. Es handelt sich um die beliebte „Doppelte Schriftformklausel“: Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Ich erlebe es regelmäßig, dass viele sich tatsächlich auf diese Klausel verlassen. Dabei ist diese Klausel in den […]
In AGB Gesetz zitiert – Abmahnung kassiert
Dass die Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine tückige Angelegenheit ist, sollte jedem bekannt sein. Trotzdem mag es überraschen, dass sogar die Wiedergabe von Gesetzestexten rechtswidrig sein und eine Abmahnung nach sich ziehen kann.
Facebook – Danke, Du treibst die Zukunft voran!
Facebook hat seine Nutzungsbedingungen (englisch: „Terms of Service“) geändert und alle laufen dagegen Sturm. Ich finde jedoch, dass Facebook damit die Entwicklung neuer Technologien unterstützt! Aber dazu am Ende. Erst einmal erkläre ich, worum es überhaupt geht. Facebook will viel und dazu mit Garantie „L’adoration des mages“, Foto von Christophe.Finot auf Wikipedia, CC-BY-SA Die neuen […]