Umfassende AGB-Anleitung für Verbraucher und Unternehmer. Rechtliche Grundsätze, Irrtümer, Mythen und Tipps zur Vermeidung von Abmahnungen.
Haben Sie Ihre AGB geprüft? Ab 01. Oktober gilt: Textform statt Schriftform
Verlangen Sie in Ihren AGB mit Verbrauchern eine Schriftform, z.B. für Kündigungen? Dann sollten Sie diese unbedingt anpassen.
AG Köln: Bestellbutton "Kaufen" soll nicht hinreichend auf die Zahlungspflicht hinweisen
Durch das Klicken auf „Kaufen“ kommt kein Kaufvertrag zustande, urteilt das Kölner Gericht. Dies verunsichert viele Onlinehändler. Aber zu Recht?
Grundwissen: App-Entwicklung aus juristischer und versicherungstechnischer Sicht
In textintern (das Magazin für Führungskräfte von Werbung treibenden Unternehmen, Agenturen und Medien) habe ich zusammen mit Ralph Günther einen Artikel zur App-Entwicklung veröffentlicht. Dabei schöpfe ich aus meiner Erfahrung mit App-Entwicklern und beantworte Fragen zu den folgenden Punkten: Vertragsbeziehungen zwischen App-Entwicklern und App-Anbietern, Dritt-Services, -Inhalte und Lizenzen, Vertragsbeziehungen zu den Vertriebsplattformen wie iTunes oder Google Play, […]
Couchsurfing.org verschreckt Nutzer mit neuen AGB
Für die „Legal Tribune Online“ habe ich in dem Artikel „Nicht nur Facebook und Google sind die Bösen“ die neuen Nutzungsbedingungen des größten Gastfreundschaftsnetzwerks Couchsurfing.org geprüft. Im Hinblick auf die Nutzerrechte können sie als „Freifahrtsschein“ bezeichnet werden. Die zentrale Klausel lautet: If you post Member Content to our Services, you hereby grant us a perpetual, worldwide, […]
Kann man wegen fehlender AGB abgemahnt werden?
Unser Mandant hat eine Abmahnung erhalten und soll sich mitunter verpflichten AGB bereit zu stellen. Sein Problem: Er hat gar keine AGB und fragt sich nun, ob es Pflicht ist, Allgemeine Geschäftsbedingungen zu haben. Die Antwort auf diese Frage lautet zwar „nein“, doch sollte weiter gelesen werden, da es Informationspflichten gibt, die oft mit AGB […]
Verträge per SMS & Twitter trotz Schriftformklausel ändern
Ein aktuelles Urteil erinnert an eine Vertragsklausel, die genauso trügerisch wie beliebt ist. Es handelt sich um die beliebte „Doppelte Schriftformklausel“: Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Ich erlebe es regelmäßig, dass viele sich tatsächlich auf diese Klausel verlassen. Dabei ist diese Klausel in den […]
In AGB Gesetz zitiert – Abmahnung kassiert
Dass die Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine tückige Angelegenheit ist, sollte jedem bekannt sein. Trotzdem mag es überraschen, dass sogar die Wiedergabe von Gesetzestexten rechtswidrig sein und eine Abmahnung nach sich ziehen kann.
Abofallen bei Smartphones (Appzocke) und wie man sich gegen sie wehren kann
Smartphoneanbieter werden zu Kasse gebeten, weil sie angeblich mit einem Klick auf ein Werbebanner ein Abo abgeschlossen haben. Stimmt das? Und wie kann man sich dagegen wehren. Wir zeigen es Ihnen.