rundfunkstaatsvertrag

Googles Hangout on Air – Drohen Abmahnungen bei fehlender Rundfunklizenz?

Am letzten Freitag habe ich an Deutschlands erstem virtuellen Barcamp teilgenommen. Dessen prominentester Beitrag kam vom Wirtschaftsminister Rößler, welcher von Daniel Fiene per Smartphone eingebunden wurde. In der Session, zu der ich eingeladen wurde, ging es um die Frage, ob für Hangouts on Air eine Rundfunklizenz erforderlich ist. Daran schloss sich die Frage an, ob eine fehlende Lizenz […]

Flow-Chart zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Der neue JMStV ist so kompliziert und verwirrend, dass auch wir Juristen uns in vielen Punkten nicht einigen können, was der Gesetzgeber eigentlich regeln wollte. Und erst die Zukunft wird zeigen, ob das Gesetz uns belastet, als undurchführbar verworfen oder einfach (und wie bisher) ignoriert wird. Da sich jedoch alle Onlineanbieter zumindest derzeit mit dem […]

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), Interview zum Facebook Like-Button und Artikel in der T3N Nr.22

Heute ein Kurzüberblick unserer Aktivitäten außerhalb dieses Blogs. 1. JMStV Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) steht in den Startlöchern und kann eigentlich nur noch in NRW verhindert werden. Wie Ihr dabei helfen könnt, vor allem wenn Ihr in NRW wohnt, lest Ihr am besten auf der Seite vom „Arbeitskreis Zensur“ nach. Warum das Gesetz für uns […]

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