Rechtsberatung für Datenschutz, Social Media, Marketing, E-Commerce & AGB & Verträge
Seit dem Urteil des OLG-München herrscht Verunsicherung, ob E-Mail-Newsletter überhaupt noch zulässig sind. Ich war und bin der Ansicht, dass kein Grund zur Panik besteht und die Gefahr einer Abmahnung auf ein tragbares Maß eingeschränkt werden kann. Mit diesem Beitrag möchte ich Ihnen anhand von Beispielen zeigen wo die Risiken lauern, wie hoch sie sind […]
Das OLG-München (Urteil vom 27.9.12 -Az.: 29 U 1682/12) hat entschieden, dass eine im Rahmen eines Double-Opt-In-Verfahrens verschickte E-Mail unerwünschte Werbung, also Spam darstellt. Dieses Urteil verursacht eine Menge an Aufregung, weil ohne Bestätigungsemails der Versand von E-Mailwerbung praktisch nicht möglich wäre. Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail. Denn so drastisch wie […]
Erst vor kurzem habe ich an dieser Stelle über das Verbot der Schleichwerbung und das Transparenzgebot geschrieben. Die Quintessenz lautete: Jede Aussage, in der ein Unternehmen sich oder seine Leistungen anpreist, muss als Werbeaussage erkennbar sein. Es handelt sich wettbewerbswidrige Schleichwerbung, wenn ein Verbraucher nicht erkennen kann, dass hinter der Aussage das Unternehmen selbst steht. Nunmehr hat […]
Diese Woche habe ich bei „Marketing on Tour“ einen Vortrag zum Brand Bidding gehalten. Dabei ging es um die Frage, ob man fremde Marken und Unternehmensnamen als Keywords bei Anzeigenschaltung verwenden darf. Darf zum Beispiel die eigene Anzeige erscheinen, wenn jemand den Namen eines Konkurrenten als Suchbegriff in der Suchmaschine oder bei Facebook eingibt? „Ja, […]
Das Zeichen „@“ ist als Marke registriert worden und alle fragen sich, ob damit die E-Mailnutzung nun eingeschränkt wird. Das zwar nicht, aber die Wurstwarengestaltung und -benennung.
Die Zahl der Abmahnungen wegen unerlaubter Verwendung von Bildern, Grafiken und Fotografien hat rapide zugenommen. Vor allem Blogger sind davon betroffen und fragen sich, ob die Verwendung einzelner Bilder nicht vom Zitatrecht gedeckt ist. Diese Frage möchte ich beantworten, wobei es kein leichtes Unterfangen ist. Denn die gesetzlichen Voraussetzungen von Bildzitaten sind weitaus komplizierter als die von Textzitaten. […]
Arbeiten Unternehmen mit Bloggern zusammen, müssen die gesetzliche Vorgaben für das Trennungsgebot und die Vermeidung vom Schleichwerbung beachtet werden. Wie streng diese Vorgaben sind, hängt davon ab, wie viele Freiheiten die Blogger bei der Zusammenarbeit erhalten.
Am letzten Freitag habe ich an Deutschlands erstem virtuellen Barcamp teilgenommen. Dessen prominentester Beitrag kam vom Wirtschaftsminister Rößler, welcher von Daniel Fiene per Smartphone eingebunden wurde. In der Session, zu der ich eingeladen wurde, ging es um die Frage, ob für Hangouts on Air eine Rundfunklizenz erforderlich ist. Daran schloss sich die Frage an, ob eine fehlende Lizenz […]
Zu den häufigsten Fragen die ich erhalte, gehört die Frage nach Zulässigkeit der Verwendung von Kunden- und Nutzerdaten für Marketingzwecke. Doch so kurz die Frage sein mag, so kompliziert ist die Antwort und ist alleine mit Hilfe des Gesetzestextes (§ 28 Abs.3-4 BDSG) kaum zu beantworten. Daher habe ich für die Agentur für Marketing + Kommunikation […]
In textintern (das Magazin für Führungskräfte von Werbung treibenden Unternehmen, Agenturen und Medien) habe ich zusammen mit Ralph Günther einen Artikel zur App-Entwicklung veröffentlicht. Dabei schöpfe ich aus meiner Erfahrung mit App-Entwicklern und beantworte Fragen zu den folgenden Punkten: Vertragsbeziehungen zwischen App-Entwicklern und App-Anbietern, Dritt-Services, -Inhalte und Lizenzen, Vertragsbeziehungen zu den Vertriebsplattformen wie iTunes oder Google Play, […]
